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Land unterstützt Schulen und Kitas ab 2019 zusätzlich

8. November 2018 80/2018

Simona Koß und Gabi Theiss zur Beratung des Doppelhaushalts im Bildungsausschuss

Potsdam. Der Bildungsausschuss hat heute die Koalitionsanträge zur Änderung des Haushaltsentwurfs 2019/20 beraten. Sowohl für die Schulen wie auch für die Kleinkinderbetreuung sind danach wesentliche Verbesserungen geplant, erklären für die SPD-Fraktion die bildungspolitische Sprecherin Simona Koß und die Sprecherin für frühkindliche Bildung Gabi Theiss.

„Gute Bildung von Anfang an ist für uns der Schlüssel zum Erfolg – für die Menschen in Brandenburg ebenso wie für das gesamte Land. Deshalb stärken wir diesen Bereich noch einmal mit Änderungsanträgen zum Entwurf des Doppelhaushalts. Hervorheben möchte ich, dass das Land angesichts der gestiegenen Geburtenzahlen den Neu- oder Ausbau von Kitas im ganzen Land fördert. Dafür sind in den kommenden Jahren zunächst 15 Millionen Euro vorgesehen, die aus Mitteln der betreffenden Kommunen aufgestockt werden sollen. Damit ergänzen wir das bereits laufende Programm zur Sanierung und Modernisierung von Kitas, aus dem noch neun Millionen Euro zur Verfügung stehen“, so Gabi Theiss.

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Simona Koß fügt hinzu: „Auch im Bereich der Schulen planen wir umfangreiche Investitionen. So wollen wir zusätzliche Mittel in Millionenhöhe für die Digitalisierung im Unterricht bereitstellen, auch im Vorgriff auf den vom Bund angekündigten Digitalpakt. Für die außerschulische Jugendbildung im Digitalbereich sollen außerdem ab 2019 jährlich 350.000 Euro zur Verfügung stehen.“

Schließlich weist Simona Koß auf zwei weitere Änderungsanträge zum Haushalt hin: „Für die Erhöhung des Brandenburgischen Schüler-BAföGs stellen wir pro Jahr ab 2019 jeweils 300.000 Euro bereit. Damit wird dieses sinnvolle Instrument zur Förderung von Jugendlichen aus einkommensschwachen Familien aktualisiert und gestärkt. Außerdem wollen wir Schülerinnen und Schülern in Brandenburg mehr Fahrten zu historischen Gedenkstätten ermöglichen; dafür sind zusätzlich 100.000 Euro Fördermittel für die beiden Haushaltsjahre eingeplant.“

Mit freundlichen Grüßen
Gerold Büchner
Pressesprecher

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